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Artikel vom 07.12.2018 | zurück zur Übersicht

Mutterschutzgesetz - was Betriebe wissen müssen

Mutterschutzgesetz - was Betriebe wissen müssen

Das ASZ informiert zum neuen Mutterschutzgesetz (2018):

Zum 1. Januar 2018 sind umfängliche Änderungen des Mutterschutzrechts in Kraft getreten. Durch die Integration, der bisherigen Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) in das Mutterschutzgesetz (MuSchG), sollen die Regelungen verständlicher und übersichtlicher werden.

Das neue MuSchG bringt z.B. eine Ausweitung des geschützten Personenkreises auf Personen, die in unterschiedlichen Vertragskonstellationen zu Arbeitgebern stehen können (z.B. Schülerinnen und Studentinnen, Auszubildende und Praktikantinnen, leistungsgeminderte Frauen in Anstellung bei Werkstätten für behinderte Menschen).

Künftig gibt es auch keine branchenspezifischen Sonderregelungen mehr zum Mehr- und Nachtarbeitsverbot (zwischen 20 und 6 Uhr) oder zum Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen. Da die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit im Monatsdurchschnitt nicht überschritten werden darf, sind davon auch teilzeitbeschäftigte Frauen positiv betroffen.

Wichtig für den Arbeitsschutz: Eine Gefährdungsbeurteilung muss nun auch immer die Gefahren der Schwangerschaft und Stillzeit mit berücksichtigen. Somit sind die gesamten Gefährdungsbeurteilungen eines Betriebes bzgl. unverantwortbarer Gefährdungen für schwangere und stillende Frauen zu ergänzen. Dies gilt für alle Arbeitsplätze, unabhängig von der Tatsache, ob Frauen oder Männer hier tätig sind. Die Rangfolge der Arbeitsschutzmaßnahmen wurde dabei explizit festgelegt:

  1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen
  2. Umsetzung der Mitarbeiterin an einen alternativen Arbeitsplatz
  3. Generelles Beschäftigungsverbot
    (Dies ist nur zulässig, wenn unverantwortbare Gefährdung nicht ausgeschlossen werden können und eine Umgestaltung der Arbeitsplatzbedingungen nachweislich nicht möglich oder unverhältnismäßig dem Arbeitgeber nicht zumutbar ist)

Alle Frauen in einem Betrieb müssen über das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und den Bedarf an Schutzmaßnahmen unterrichtet werden.

Der Arbeitgeber muss weiterhin unverzüglich nach Bekanntgabe einer Schwangerschaft durch die Mitarbeiterin, diese der zuständigen Behörde (Bezirksregierung oder Gewerbeaufsicht) anhand eines Formblattes mitteilen.

Weitere Informationen und Unterstützung bei der betrieblichen Umsetzung erhalten Mitgliedsbetriebe des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst der Kreishandwerkerschaft direkt bei ihrem Ansprechpartner des ASZ.

Bei Interesse an dieser vergünstigten Dienstleistung für Innungsmitglieder wenden Sie sich an Ihren Ansprechpartnerin der Kreishandwerkerschaft: Andrea Henke (04471/179-17, a.henke@handwerk-cloppenburg.de

 

Bildquelle: JMG / pixelio.de